Was ist das BürgerPlenum?
Das BürgerPlenum ist eine digitale Plattform für politisch aktive Menschen, die direktdemokratische Prozesse in ihrer Gemeinde, ihrem Stadtteil, Landkreis oder Bundesland umsetzen möchten.
Funktionen der Plattform:
- Werkzeuge für das Organisieren und Durchführen von Bürgerabstimmungen
- Vorstellen und Mitzeichnen von politischen Initiativen
- Kommunikation zwischen Mandatsträgern und Bürgern
- Bewertungen der Mandatsträger durch die Bürger
- Fundraising-Funktionen, um die finanziellen Mittel für direktdemokratische Initiativen zu sammeln
Die BürgerPlenum-Plattform befindet sich noch im Aufbau. Die grundlegenden Funktionen werden ab Frühjahr 2023 zur Verfügung stehen, die übrigen in den darauffolgenden Monaten schrittweise ergänzt.
Wie richte ich ein BürgerPlenum ein?
Um das BürgerPlenum in einer bestimmten Gebietskörperschaft (Stadtteil, Landkreis, Bundesland etc.) einzuführen, braucht es eine Gruppe von Menschen, die als Initiativkreis tätig werden. Dieser Kreis hat folgende Aufgaben:
- Festlegung des Gebiets, für welches das BürgerPlenum eingeführt werden soll (Liste der einbezogenen Orte und/oder Straßen bzw. Straßenabschnitte)
- Einrichtung von Anlaufstellen, an denen interessierte Bürger ihren Zugangscode erhalten (wer einen Personalausweis mit aktivierter Digitalfunktion hat, kann den Zugangscode übers Internet anfordern)
- Durchführen von Fundraising-Aktionen, um die finanziellen Mittel zu sammeln, die für den Betrieb des Abstimmungsservers erforderlich sind
- Öffentlichkeitsarbeit, um das BürgerPlenum vor Ort bekanntzumachen und sowohl Mandatsträger als auch Wähler zum Mitmachen zu bewegen
Wie sicher sind digitale Abstimmungen?
Das BürgerPlenum nutzt für die digitalen Abstimmungen die „Open-source-Software“ ParTCP. Diese wurde bzw. wird in Deutschland entwickelt und folgt einem Konzept, das die Vertrauenswürdigkeit des Entscheidungsprozesses in den Mittelpunkt stellt. Durch den Einsatz bewährter kryptografischer Verfahren wird sichergestellt
- dass nur berechtigte Personen an den Abstimmungen teilnehmen können
- dass jede Person nur eine Stimme abgeben kann
- dass die Anonymität der Stimmabgabe gewahrt bleibt
- dass alle Abläufe transparent protokolliert werden und dadurch das Abstimmungsergebnis von jedem Bürger überprüft werden kann
- dass Manipulationen extrem erschwert sind und in jedem Fall aufgedeckt werden können
Für jedes BürgerPlenum wird ein eigener, versiegelter Server eingerichtet, der nach Möglichkeit in einem Rechenzentrum vor Ort untergebracht ist. Die Abstimmungs-App kann kostenlos auf jedem PC, Tablet oder Laptop eingesetzt werden.
Wer steht hinter dem BürgerPlenum?
Das BürgerPlenum ist ein Projekt der „Gesellschaft für Verfahren zur direktdemokratischen Willensbildung“ (GVdW), die im September 2022 von politisch aktiven Bürgern aus verschiedenen Teilen Deutschlands gegründet wurde. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Bremen und die Rechtsform eines eigetragenen Vereins. Sie finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden sowie Gebühren für die Nutzung der von ihr bereitgestellten Dienste.
Die GVdW fördert die Entwicklung und den Einsatz von Open-source-Software für die Umsetzung direktdemokratischer Entscheidungsprozesse. Insbesondere unterstützt sie das ParTCP-Projekt.
Neben Gebietskörperschaften, für welche die BürgerPlenum-Plattform ins Leben gerufen wurde, berät und unterstützt die GVdW auch Vereine, Firmen und Organisationen bei der Einführung und Nutzung direktdemokratischer Verfahren.
Die GVdW ist offen für aktive Unterstützer und Fördermitglieder. Weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten gibt es unter www.gvdw.info
Impressum
GVdW - Gesellschaft für Verfahren zur direktdemokratischen Willensbildung
Alter Postweg 157
D-28207 Bremen
post[at]gvdw.info
Vorstand: Martin Fülbier, Prof. Dr. Hartmut Reinke, Martin Wandelt
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Quelle: e-recht24